Bundestagsdebatte mit Willy Brandt und Walter Scheel
Bundestagsdebatte mit Willy Brandt und Walter Scheel

Video (Deutsche Welle)

Video: Interview mit Egon Bahr

Website des Autors (Dokumente zur Deutschen Geschichte): Die Tutzinger Dokumente zur Ostpolitik und 20 Seiten Historische Einführung


Die Gebiete östlich von Oder und Neiße, als auch Schlesien und was später West– und Ostpreußen genannt wurde, waren im Verlauf der europäischen Geschichte immer umstritten. Dies lag zum Großteil an der Diskontinuität der Besitzverhältnisse und der Instabilität polnischer Herzogtümer, die eine Konsolidierung geregelter Suzeränität behinderten. Vor der Entwicklung der Nationalstaaten wurde das gesamte Gebiet mehr oder weniger als Teil des Reiches betrachtet, um das deutsche Könige, die Habsburgs und polnische Fürsten stritten.

Alles nicht so einfach ...-Maria Theresia und Friedrich der Große
Alles nicht so einfach … Maria Theresia und Friedrich der Große

Der Ausgang des Zweiten Weltkriegs schuf, durch die normative Kraft des Faktischen, neue geografische Realitäten. Die Kubakrise von 1962 hatte der Welt die Gefahren eines atomaren Konflikts klargemacht, der während des Kalten Krieges nur mühsam verhindert werden konnte. Eine Entschärfung dieses Konfliktpotentials musste erreicht werden, jedoch passte die Lagerbildung beiden Supermächten ganz gut ins Konzept – die Feindbilder waren klar.

Die Ostpolitik der BRD – als durch die Teilung am stärksten betroffenes Land – war, bis in die frühen 1960er Jahre, im Wesentlichen auf die ständige Wiederholung von Phrasen und gegenseitigen Schuldzuweisungen an UdSSR und “DDR” (wie die Springerpresse sie nannte) beschränkt und so überrascht es nicht, dass die wenigen diplomatischen Initiativen kaum Ergebnisse brachten. Alternativen, die konstruktiv im Rahmen des Ost-West-Konflikts auf Ausgleich mit der Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten zielten, wurden ab 1963 von Willy Brandt und Egon Bahr der deutschen Öffentlichkeit vorgestellt.

Willy Brandt und Egon Bahr
Willy Brandt und Egon Bahr

Dieses als “Neue Ostpolitik” bezeichnete Konzept umschrieb eine Verständigungspolitik durch die Umsetzung des von Egon Bahr,
ostpolitischen Vordenkers der SPD und 1972 und 1974 Bundesminister für besondere Aufgaben, entwickelten Prinzips des „Wandels durch Annäherung“ für den Umgang der Bundesrepublik mit der Deutschen Demokratischen Republik, der UdSSR und den osteuropäischen Nachbarstaaten.

Das Konzept wurde 1963 bei einer weltweit beachteten außenpolitischen Konferenz in der Evangelischen Akademie Tutzing vorgestellt.
Im Folgenden ein Abriss über die Entwicklung der neuen deutschen Ostpolitik: im deutschen Original (dieses einschließlich des Anhangs, Bibliografie und den Verzeichnissen – für diejenigen, die nachprüfen wollen) und in englischer Version.

Einführung in die Neue Ostpolitik
Einführung in die Neue Ostpolitik

Nach der Bundestagswahl 1969 wurde die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD von der sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP abgelöst, und der neue Bundeskanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel begannen, die neuen Thesen umzusetzen. Die öffentliche Reaktion der Konservativen war, erwartungsgemäß, virulent negativ, obwohl, wie im Text beschrieben, auch die CDU längst die Zeichen der Zeit erkannt hatte.

Nach langen Diskussionen stimmten Bundestag und Bundesrat schließlich – hauptsächlich durch Stimmenthaltung der Union – den Ostverträgen zwischen 1970 und 1973 zu.

Unterzeichnung des Moskauer Vertrages 1970
Unterzeichnung des Moskauer Vertrages 1970

Aus den Verhandlungen erwuchs schließlich die KSZE, die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – ursprünglich ein Vorschlag des Warschauer Paktes – die grundlegende Bedeutung für die Entspannung und die weitere politische Entwicklung Europas bis zu den Ereignissen von 1989 bis 1991 bekommen sollte.

Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki mit Helmut Schmidt, Erich Honecker, Gerald Ford und Bruno Kreisky, August 1975.
Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki mit Helmut Schmidt, Erich Honecker, Gerald Ford und Bruno Kreisky, im August 1975

Website des Autors (Dokumente zur Deutschen Geschichte): Die Tutzinger Dokumente zur Ostpolitik und 20 Seiten Historische Einführung

(© John Vincent Palatine 2019)

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